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Hinweise

Ihre Angaben unterliegen dem Anwaltsgeheimnis, werden streng vertraulich behandelt und ausschliesslich für die Offertstellung verwendet.

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Falls es um eine Marke geht, welche gar noch nicht geschützt ist, benötigen Sie einen Basiseintrag in der Schweiz. Dieser wird automatisch mitofferiert.

Falls Sie wissen, wie viele Nizza-Klassen Sie benötigen, geben Sie bitte hier den Wert zwischen 1 und 45 ein. Falls Sie nicht wissen, was dies beduetet, lassen Sie das Feld bitte einfach leer.

Aufgrund von internationalen Abkommen kann der Schutz einer in der Schweiz eingetragenen Marke (= Basismarke) auf weitere Länder ausgedehnt werden (Internationale Registrierung, IR). Daneben ist euch das Markenamt der Europäischen Union Mitglied der Abkommen. Dies bedeutet, dass Ihre Marke via IR auch als Unionsmarke geschützt werden kann.

Ablauf der Internationalen Registrierung: Ich reiche das IR-Gesuch beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ein. Dieses wird dann an die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) weitergeleitet. Die WIPO prüft das IR-Gesuch und trägt es in das internationale Register ein. Nach der Publikation im internationalen Markenblatt erhalte ich eine Bescheinigung, welche ich an Sie weiterleite.

Die WIPO teilt die IR den entsprechenden Markenämtern der einzelnen Länder/Regionen, die im Gesuch benannt wurden, mit. Diese prüfen dann innert einer maximalen Frist von 18 Monaten die Marke gemäss ihrer jeweiligen nationalen Gesetzgebung und können den Schutz im betreffenden Land vollumfänglich oder teilweise (d.h. für einzelne Waren- und Dienstleistungsklassen) verweigern. Dies bedeutet, dass die Marke mit der Eintragung im internationalen Register noch nicht definitiv Schutz geniesst, sondern zuerst von allen benannten Ländern geprüft wird. Im Ergebnis ist es gut möglich, dass die IR schliesslich in einzelnen Ländern gutgeheissen, in anderen hingegen ganz oder teilweise abgelehnt wird. Bitte beachten Sie, dass Sie in der Regel einen Markenanwalt im jeweiligen Land benötigen, falls ein Land die Eintragung der Marke ablehnt und Sie diesen Entscheid anfechten möchten.

In den ersten fünf Jahren ist die IR-Marke an die Basismarke gekoppelt. Fällt die Basismarke innert dieser Frist dahin oder wird, etwa durch eine teilweise Löschung, ihr Schutz verkleinert, wirkt sich dies auch auf die IR aus. Erst nach Ablauf von fünf Jahren wird die IR von der Basismarke unabhängig. Abgesehen davon geniesst die IR-Marke eine Schutzdauer von zehn Jahren und kann beliebig wieder für einen Zeitabschnitt von weiteren zehn Jahren erneuert werden.
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Oben sehen Sie eine Liste mit den für die Internationale Registrierung verfügbaren Ländern. Bitte tragen Sie hier die Kürzel der Länder ein, für welche Sie eine Offerte wünschen. Fettschreibung und Sternchen in der Liste müssen Sie nicht beachten (nur interner Gebrauch).

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