Anwaltskanzlei Schwarz

RA Nicolas Schwarz, LL.M.

Wann kann eine Marke nicht geschützt werden?

Nicht schützbar sind vor allem Zeichen des Gemeinguts sowie irreführende Zeichen und Zeichen, die gegen die öffentliche Ordnung, die guten Sitten oder geltendes Recht verstossen.

Beispiele für Gemeingut sind:

  • Beschreibende und anpreisende Angaben sowie Sachbegriffe
  • Freihaltebedürftige Angaben wie z.B. Farben, einzelne Zahlen und Buchstaben, einfache geometrische Figuren
  • Herkunftsangaben

Somit können insbesondere Sachangaben, d.h. Angaben über Beschaffenheit, Qualität, Art oder Ort der Herstellung, die Bestimmung oder den Preis der Ware sowie jede weitere Angabe rein beschreibender Natur, nicht als Marken geschützt werden.

Rein beschreibende Zeichen sind nicht zulässig, da durch sie keine Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen erreicht wird (mangelnde Unterscheidungskraft) und sie darüber hinaus von Wettbewerbern zur Beschreibung ihrer Produkte benötigt werden (Freihaltebedürfnis). Mit anderen Worten wird es nicht zugelassen, dass beschreibende Begriffe als Marken monopolisiert werden können, was den zulässigen Gebrauch durch Mitbewerber ausschliessen würde. Vielmehr sollen alle Marktteilnehmer beschreibende Begriffe frei verwenden können.

Besondere Vorschriften bestehen für die Verwendung des Schweizer Kreuzes, des Schweizer Wappens und der Abkürzungen und Embleme internationaler Organisationen.

Nach Ihrer Anmeldungen prüfen wir, ob Ihr Zeichen alle diese Anforderungen erfüllt und überhaupt eintragungsfähig ist. Falls Ihre Marke aufgrund dieser vorläufigen Beurteilung nicht schutzfähig ist, müssen Sie nichts bezahlen.

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